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Widersprüche gegen Marke iPhone

Apple iPhone (Foto: Courtesy of Apple)Jetzt ist es also da, das erste Mobiltelefon von Apple. Wenig überraschend, dass es nun doch ganz anders aussieht, als während der letzten Monate mehrfach kolportiert. Umso erstaunlicher scheint dagegen, dass das Handy aus Cupertino tatsächlich wie lange spekuliert iPhone heißt. Denn unter gleichem Namen vertreibt der deutsche Internet-Provider Freenet bereits einen VoIP-Dienst. Mit Cisco Technology, die seit 1998 ebenfalls die Wortmarke IPHONE besitzen, wurde offenbar eine Vereinbarung getroffen: In der Datenbank für Europäische Gemeinschaftsmarken des Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) wird Ciscos Marke IPHONE (Nr. 796268) bereits mit dem Verfahrensstand „Löschungsverfahren anhängig“ geführt.

Während mit Cisco also anscheinend bereits eine Lösung gefunden wurde, sind gegen die von Apple im Oktober 2002 registrierte Wortmarke IPHONE (Nr. 2901007) laut der Gemeinschaftsmarken-Datenbank CTM-Online noch insgesamt drei Widersprüche anhängig:

  1. Die Sociedad Promotora de las Telecomunicaciones en Asturias hat am 17.7.2006 Widerspruch wegen Verwechslungsgefahr mit der eigenen bereits 2000 angemeldeten Marke eingelegt (Widerspruchsnummer 1033796).
  2. Die Aiphone Co., Ltd. hat am 14.7.2006 Widerspruch eingereicht. Gründe: „Identität der Marken und der Waren/Dienstleistungen; Verwechslungsgefahr; Unlautere Ausnutzung/Beeinträchtigung; Ältere nicht eingetragene Marke & Recht zur Untersagung nach nationalem Recht; Älteres Kennzeichenrecht & Recht zur Untersagung nach nationalem Recht“. Widerspruchsnummer 1033218)
  3. Unter der Widerspruchsnummer 1033028 wird in der Datenbank der Widerpruch wegen Verwechslungsgefahr von „FunkeMichael J.“ und „BonkDominique“ vom 13.7.2006 geführt. Dabei dürfte es sich wohl um die Geschäftsführer der Saarbrücker ANUBIS Electronic GmbH handeln, zu deren Produkten u.a. ein Pocket-PC-Phone mit der Bezeichnung „MyPhone“ zählt.

Bei allen drei Widersprüchen ist die Cooling-Off-Frist, innerhalb der eine gütliche Einigung der Parteien möglich ist, bereits verstrichen.

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5 comments

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  2. Martin

    Zu diesem Thema (Marke iPhone) gab es ja auch schon in den USA Probleme, mit Cisco. Die beiden Firmen hatten dann nach wenigen Monaten eine Einigung erzielt. Wie es in Dtl. wird ist meiner Meinung nach sehr interessant. Einfach den Namen „iPhone“ wird freenet ganz bestimmt nicht überlassen. Ich habe auf meiner Seite darüber ausführlich zum Thema „Marke“ iPhone geschrieben. Viele Grüße, iphoneinfo

  3. iPhone

    Weiß eigentlich jemand wie die Regelung voraussichtlich in Europa aussehen wird? Der Name iPhone wird ja auch in Dtl. bestehen bleiben, oder? (also für das Apple iPhone…)

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