Kategorie: Politik

Politik

Nachwuchs im spanischen Königshaus unterwegs?

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Spain's Prince Felipe And Letizia Attends a Business Lunch in Girona

Prinz Felipe von Spanien muss sich aktuell noch mit den Titeln „Fürst von Asturien“ und „Fürst von Girona“ bescheiden, ist gleichzeitig aber auch Kronprinz und damit erster Anwärter auf die Nachfolge auf dem spanischen Königsthron. Die weitere Erbfolge in der spanischen Monarchie ist bereits seit dem Jahr 2005 gesichert, als Prinz Felipe von Spanien und seine Gattin, Prinzessin Letizia von Spanien, ihr erstes von inzwischen zwei Kindern bekamen. Mehr lesen

Politik

Deutschland und Schweiz mit Doppelbesteuerungsabkommen?

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Merkel Declaration On Copenhagen Climate Summit

Die ominöse CD mit den Bankdaten von rund 1.500 deutschen Bankkunden in der Schweiz, die ihre Steuern aus den entsprechenden Zinsgewinnen am Fiskus vorbeischleusen sollen, ist wohl nur die Spitze des Eisbergs gewesen. Fast täglich werden den Finanzbehörden in Deutschland neue Datensammlungen zum Kauf angeboten – erst dem Bund, dann in Baden-Württemberg und nun offenbar auch in Bayern. Mehr lesen

Politik

Guttenberg angeblich frühzeitig über Kundus-Angriff informiert gewesen

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Weekly German Government Cabinet Meeting

Das Verteidigungsministerium weist die Vorwürfe gegen Karl-Theodor zu Guttenberg zurück, dass er schon frühzeitig den Bericht über den „Kundus-Angriff“ des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) erhalten haben soll. Guttenberg hat trotz des angeblichen Berichts auf einer späteren Pressekonferenz den Einsatz als „militärisch angemessen“ bezeichnet. Somit hätte er der Bevölkerung vorgelogen, dass der Einsatz militärisch notwendig und die Zivilopfer sehr gering waren. Mehr lesen

Politik

IP-Bereiche des BND angeblich enttarnt

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BND-Sitz in Berlin-Lichterfelde (Foto: A.fiedler; CC: by-sa)Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) sollen angeblich Einträge des Online-Lexikons Wikipedia verändert haben. Wie Heise Online unter Berufung auf die Whistleblower-Seite Wikileaks berichtet, soll aus IP-Bereichen heraus, die mutmaßlich von Tarnfirmen oder Dienststellen des BND genutzt werden, unter anderem im Lexikoneintrag zum BND die Information in ihr Gegenteil geändert worden sein, dass Auslandsniederlassungen des Goethe-Instituts als „inoffizielle Residenturen“ des deutschen Geheimdienstes dienen. Der mutmaßlichen Enttarnung folgte prompt eine Säuberungsaktion beim Europäischen Internet Adressregister. Mehr lesen

Facts Politik

Münte ante portas?

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Kehrt Franz Müntefering in einer führenden Rolle auf die politische Bühne zurück? Der ehemalige Vorsitzende der SPD nimmt jedenfalls wieder vermehrt öffentliche Auftritte wahr, war am Mittwoch bei einem Sommerfest der Sozialdemokraten in Rösrath bei Köln. Am Samstag wird er an einer Gedenkfeier für den früheren Bundespräsidenten Johannes Rau teilnehmen. Damit nährt der frühere Vizekanzler der großen Koalition Spekulationen über ein mögliches Comeback in tragender Rolle, das sowohl von SPD-Genossen als auch CDU-Politikern begrüßt würde. Mehr lesen

Fakes Politik

Protest: Deaktiviert Google seine Websuche in China?

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Wird Google ein Zeichen setzen?Just zum Auftakt der Olympischen Spiele will der Suchmaschinen-Gigant Google angeblich ein eigenes Zeichen des Protests gegen die andauernden Menschenrechtsverletzungen und die starken Einschränkungen der Pressefreiheit in China setzen: Wie das GoogleWatchBlog unter Berufung auf „interne Kreise“ schreibt, werde Google die Websuche auf seiner chinesischen Seite Google.cn direkt nach der Eröffnungsfeier am heutigen Freitag für eine halbe Stunde deaktivieren. Mehr lesen

Politik

Geheimpläne für US-Militärbasis an iranischer Grenze?

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Ein Camp der US-Armee im Irak (Foto: Jim Gordon; CC: by)In irakischen Medienberichten sind Spekulationen über angebliche geheime Pläne der US-Armee aufgekommen, in unmittelbarer Nähe zur Grenze zum benachbarten Iran eine neue Militärbasis zu errichten. Laut der Nachrichtenagentur Aswat al-Irak werde in der kurdischen Stadt Halabja, nur elf Kilometer von der iranischen Grenze entfernt, mit Unterstützung der USA allerdings nur ein internationaler Flughafen gebaut. Kurdische Beobachter sehen darin Vorbereitungen auf einen möglichen Militärschlag der USA gegen die Islamische Republik. Mehr lesen

Fakes Politik

Sarko-Virus: Putin angeblich geschieden und frisch verliebt

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Wladimir Putin (Foto:US Departement of Defense; Lizenz: Public Domain)Russlands scheidender Präsident Wladimir Putin soll sich mit dem „Sarkozy-Virus“ infiziert haben: Wenige Wochen vor seinem Amtsausscheiden sind Gerüchte aufgekommen, Putin habe sich schon vor rund zwei Monaten von seiner Frau scheiden lassen und plane nun eine Hochzeit mit der 31 Jahre jüngeren russischen Sportgymnastin Alina Kabajewa. Das berichtet Welt Online unter Berufung auf das russische Boulevardblatt Moskowski Korrespondent. Mehr lesen

Fakes Politik Wirtschaft

Überwachung bei Lidl: Test des Innenministeriums?

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fingerabdruck.jpgDer Spitzel-Skandal bei Lidl und Schlecker weitet sich aus: Bei der Überwachung von Mitarbeitern und der Erstellung detaillierter Bewegungsprotokolle soll es sich nach neuesten Informationen um einen innoffiziellen Testlauf des Bundesinnenministeriums zur Erprobung neuer Überwachungsverfahren zur Terrorprävention gehandelt haben. Eine entsprechende Anweisung soll von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble persönlich unterzeichnet worden sein. Mehr lesen