Politik

Bleibt Herr Wulff Bundespräsident?

Seit rund acht Wochen schwelt die Affäre um Bundespräsident Wulff. Die Vorwürfe, von denen in der Presse berichtet wird, beziehen sich vor allem auf seine Amtszeit als Ministerpräsident in Niedersachsen. Seine ehemaligen politischen Mitstreiter werden rechtlich belangt. Bei Wulff selbst sind bisher keine justiziablen Verfehlungen bekannt geworden.

Öffentliche Darstellung kann Stolperstein werden
Nach dem aufbrausenden Mediengewitter insbesondere in den Wochen vor Weihnachten hat sich die Lage etwas beruhigt. Christian Wulff beweist in dieser Zeit mehrfach, dass er den emotional geführten Vorwürfen vor allem mit minimaler Reaktion begegnen will. Das hat bis heute geklappt und Wulff liefert viele „Business as usual“-Bilder für das öffentliche Fotoalbum. In den Medien aller Couleur wandert das Thema in Wartestellung. Es stirbt allerdings nicht und so ist die Situation für Wulff gefährlich. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit hat der Bundespräsident manchen Medienvertreter vor den Kopf gestoßen und damit potenzielle Tretminen gelegt. Sollte eine tatsächlich rechtlich relevante Verfehlung ruchbar werden, werden die betreffenden Journalisten das Thema sofort wieder auf der Agenda haben. Jeder kleinste Hebel, der Wulff über die Grenze der Legalität befördert, wird bedient werden. Diese Dynamik kann zu dem von Wulff selbst beschworenen „Stahlgewitter“ werden und zu nicht ignorierenden Rücktrittsforderungen der politischen Spitzenkräfte aller Lager führen.

Allgemeine Nachrichtenlage entscheidet mit
Die Affäre um Wulff bedroht nicht die Sicherheit der Bevölkerung, wie es der Irankonflikt oder die Eurokrise tun. So ist die politische Großwetterlage mit entscheidend, ob der Bundespräsident „vergessen“ wird oder als „nicht so wichtig“ aus den Schlagzeilen verschwindet. In diesem Fall ist sein Amtserhalt wahrscheinlich. Allerdings lauern noch weitere Stolpersteine auf ihn. Schon seine nächste Ankunft birgt politischen Sprengstoff. Die rheinischen Karnevalisten wollen die Affäre thematisieren und wenn der Bundespräsident dünnhäutig eine Verunglimpfung seines Amtes artikulieren sollte, kann er sich damit ungewollt wieder auf die Titelseiten hieven und kann das dünne Eis dann endgültig brechen.

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